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Deutschland - 1 Woche ago

Bundeswehr: Sieben Extremisten im Jahr 2018 enttarnt – Soldaten suspendiert

Soldaten der Marine (Archivbild): Im Jahr 2018 wurden sieben Extremisten in der Bundeswehr enttarnt. (Quelle: imago)

Der Militärische Abschirmdienst hat Zahlen zu Disziplinarverfahren im Jahr 2018 veröffentlicht. Sieben Extremisten wurden enttarnt. Bei einer Spezialeinheit soll ein „Reichsbürger“ suspendiert worden sein.

In der Bundeswehr sind einem Medienbericht zufolge vergangenes Jahr sieben Extremisten enttarnt worden. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag) unter Berufung auf eine Statistik des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) berichteten, handelt es sich dabei um vier Rechtsextremisten und drei Islamisten. Gegen sie wurden demnach disziplinarische oder personalrechtliche Verfahren geführt, die meisten von ihnen haben die Bundeswehr verlassen.

Wie die Funke-Zeitungen weiter berichteten, wurden im vergangenen Jahr beim MAD 270 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus aufgenommen. Das seien mehr als 100 weniger als im Jahr davor (2017: 379).

Verdachtsfälle im Islamismus nehmen zu

Mehr Verdachtsfälle habe es hingegen im Bereich Islamismus gegeben: Waren es 2017 noch 46, so stieg die Zahl im Jahr 2018 auf 50. Die Zahl der Fälle im Bereich „Reichsbürger/Selbstverwalter“ sank demnach im Jahresvergleich von 36 auf 20, im Bereich Linksextremismus von zwölf auf zwei. Einen Zuwachs von 22 auf 35 gab es dem Bericht zufolge im Bereich Ausländerextremismus.

Der MAD ist der kleinste deutsche Geheimdienst. Zu seinen Aufgaben im Inland gehört die Unterbindung von Spionage und Sabotage in der Bundeswehr sowie die Überprüfung von Soldaten auf extremistische Einstellungen und Aktivitäten.

„Reichsbürger“-Offizier offenbar suspendiert

Laut eines Berichts von „Spiegel Online“ ist ein Oberstleutnant von der Elite-Einheit „Kommando Spezialkräfte“ suspendiert worden, weil er im Internet „Reichsbürger“-Propaganda verbreitete. Demnach werde gegen den KSK-Mann wegen der Verbreitung von „Rechtsextremismus in den sozialen Medien“ ermittelt. Wie „Spiegel Online“ unter Berufung auf die Truppe berichtet, ist der Soldat aufgefallen, weil er in einer geschlossenen Facebook-Gruppe Beiträge teilte, die extremistisches Gedankengut widerspiegelten.

Schon zuvor war die streng abgeschottete Spezialeinheit KSK wegen rechtsextremer Umtriebe ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Die Truppe machte im letzten Jahr negative Schlagzeilen, als ein Video auftauchte, in dem drei betrunkene Unteroffiziere den „Hitlergruß“ mimten und „Heil Hitler“ riefen. Ein beteiligter Soldat, der später auch der Elitetruppe Kommando Spezialkräfte angehörte, wurde vom Dienst suspendiert. Auch der Oberstleutnant sei schon seit mehreren Jahren auf dem Radar der Ermittler, heißt es in dem neuen Bericht.

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