Home Deutschland Merkel lehnte Seehofers Verfassungsschutzchef-Kandidat Armin Schuster ab
Deutschland - 2 Wochen ago

Merkel lehnte Seehofers Verfassungsschutzchef-Kandidat Armin Schuster ab

Armin Schuster: Der CDU-Politiker war Horst Seehofers Favorit auf die Maaßen-Nachfolge. (Quelle: Christian Ditsch/imago)

Seehofer hatte offenbar zunächst einen anderen Maaßen-Nachfolger im Blick. Doch Merkel hat sich gegen Armin Schuster ausgesprochen. Der CDU-Politiker hatte ihre Flüchtlingspolitik kritisiert.

Ukraine-Konflikt überschattet G20-Gipfel

Kramp-Karrenbauer zum Ukraine-Konflikt

Ausgrabungen an riesigem Massengrab in Sri Lanka

Das ist der Grund für die Flugzeugpanne der Kanzlerin

Zug verfehlt Radfahrer nur um Haaresbreite

Heftige Überschwemmungen in türkischer Urlaubsregion

Merkel verpasst G20-Auftakt wegen Flugzeugpanne

Trumps Ex-Anwalt gibt Falschaussage zu

Merkel mahnt zur Besonnenheit

Musikproduzent Mousse T. tritt den Grünen bei

Razzia bei der Deutschen Bank in Frankfurt

Mann wollte das Geschlecht seines Babys mitteilen

Zustimmung in Fraktionen von Union und SPD

Das ist die Russland-Affäre

Mann in Niedersachsen wurde offenbar gebissen

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte für den Chefposten im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ursprünglich den CDU-Innenexperten Armin Schuster vorgesehen. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Koalitionskreisen erfuhr, scheiterte dieser Plan aber am Widerstand von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). 

Schuster ist ehemaliger Bundespolizist und Obmann im Innenausschuss. Er leitet das Parlamentarische Kontrollgremium, das die Geheimdienste beaufsichtigen soll. Über den Seehofer-Vorschlag hatte zuerst der rbb berichtet. Schuster selbst wollte die Berichte nicht kommentieren.

„Setze die Akzente anders“ – Haldenwang als Maaßen-Nachfolger vorgestellt

"Setze die Akzente anders"Haldenwang als Maaßen-Nachfolger vorgestellt

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den neuen Leiter des Verfassungsschutzes vorgestellt. Thomas Haldenwang war Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und ist Nachfolger von Hans-Georg Maaßen. Video

Schuster hatte Merkels Politik kritisiert

Der direkt gewählte Abgeordnete aus dem Wahlkreis Lörrach-Müllheim hatte für schärfere Kontrollen an den Grenzen plädiert und mehrfach kritisiert, dass Sicherheitsfragen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lange Zeit kaum eine Rolle gespielt hätten. Merkel soll ihre Ablehnung allerdings nicht mit Schusters Kritik an der Politik der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise begründet haben, hieß es. 

Die SPD soll sich den Angaben zufolge nicht gegen Schuster gestellt haben. Sie hätten demnach wohl auch Clemens Binninger (CDU) mitgetragen, der zeitweise im Gespräch war. Der ehemalige Abgeordnete soll aber abgewinkt haben.
 

 
Das Bundeskabinett hatte am 15. November den bisherigen BfV-Vizepräsidenten Thomas Haldenwang zum neuen Chef des Inlandsgeheimdienstes bestimmt. Sein Vorgänger Hans-Georg Maaßen war in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Maaßen hatte mit Äußerungen zu Übergriffen auf Ausländer in Chemnitz eine Regierungskrise herbeigeführt. Als bekannt wurde, dass er vor internationalem Geheimdienst-Publikum unter anderem von teilweise „linksradikalen Kräften in der SPD“ gesprochen hatte, musste er gehen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Check Also

Kommentar: Treffpunkt Borsigplatz?

Borussia Dortmund ist verdient Herbstmeister. Und wir Fans bekommen in dieser Saison, was …