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Deutschland - 12.12.2018

Juli Zeh zur Verfassungsrichterin in Brandenburg gewählt

Juli Zeh: Die SPD-Fraktion hatte die Autorin als Verfassungsrichterin vorgeschlagen. (Quelle: teutopress/imago)

Mit deutlicher Mehrheit ist Juli Zeh zur Verfassungsrichterin im Brandenburger Landtag gewählt worden. Sie leistet damit einem anderen prominenten Kollegen Gesellschaft.

Die Schriftstellerin Juli Zeh ist vom Brandenburger Landtag zur Richterin am Landesverfassungsgericht gewählt worden. Die 44-jährige promovierte Juristin war von der SPD-Fraktion vorgeschlagen worden und erhielt am Mittwoch 71 von 86 abgegebenen Stimmen. Für ihre Gegenkandidatin, die von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Juristin Victoria Tuschik, votierten 13 Abgeordnete. Es gab zwei ungültige Stimmen. Zeh war bei der Wahl nicht anwesend.

Zeh ist damit neben dem Filmemacher Andreas Dresen das zweite prominente Mitglied in dem Richterkollegium, das ehrenamtlich arbeitet und etwa einmal im Monat tagt. Der Landtag wollte am Mittwoch insgesamt sechs der neun Verfassungsrichter neu wählen, weil deren Amtszeit nach zehn Jahren endet.

Für den ausscheidenden Verwaltungsrichter Jes Möller wählte der Landtag den Richter am Finanzgericht Berlin-Brandenburg, Markus Möller, als neuen Präsidenten des Landesverfassungsgerichts. Dieses entscheidet als oberste Instanz des Landes etwa über die Vereinbarkeit von Gesetzen mit der Verfassung von Brandenburg. Auch Bürger können sich an das Gericht wenden, wenn sie sich in ihren Grundrechten verletzt sehen.

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